In den vergangenen Tagen wurde sowohl in der Politik als auch in der Presse sehr emotional über ein mögliches generelles Tempolimit auf Autobahnen diskutiert. Ich lehne eine solche pauschale Geschwindigkeitsbegrenzung entschieden ab und danke der Bundesregierung und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer dafür, dass auch sie sich diesbezüglich klar gegen ein generelles Tempolimit positioniert haben.
Meiner Ansicht nach ist eine solche Begrenzung für alle Autobahnen und jeden Autobahnkilometer in unserer Republik nicht zielführend. Bereits heute gibt es auf über 40 Prozent der deutschen Autobahnen ein Tempolimit, sei es aus Sicherheits- oder aus Lärmschutzgründen. Zudem ist auch die Argumentation, dass Autobahnen mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung sicherer seien, irreführend. Denn auf Autobahnen – und damit dort, wo mit Abstand am meisten Verkehr ist – kommen im Vergleich weniger Menschen bei Unfällen ums Leben als beispielsweise auf Landstraßen. Autobahnen sind grundsätzlich weltweit der sicherste Straßentyp. Laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist das Risiko dort zu sterben bis zu sechs Mal kleiner als auf Straßen insgesamt. Und das obwohl es auf Landstraßen bereits ein Tempolimit gibt. Hintergrund ist schlicht, dass häufig eben nicht sinnloses Rasen der Grund für Verkehrstote ist, sondern der Straßenverlauf, eine nasse oder glatte Fahrbahn oder andere widrige Umstände. Diesen treten wir im Übrigen aktiv mit dem erfolgreichen Ausbau und der Pflege unserer Straßeninfrastruktur entgegen. Nicht zuletzt aus diesem Grund haben wir im internationalen und europäischen Vergleich merklich weniger Verkehrstote zu beklagen als beispielsweise die USA oder Spanien, wo es jeweils ein generelles Tempolimit gibt.
Der Klimaschutz ist ohne Zweifel eine der zentralsten Herausforderung unserer Zeit. Dennoch halte ich es für fatal, unter dem Deckmantel des Klimaschutzes das Autofahren in Deutschland ohne Grund und Notwendigkeit immer unattraktiver machen zu wollen. Der Ruf nach einem generellen Tempolimit auf Autobahnen ist ein weiterer Versuch hier aus ideologischen Gründen zu Lasten der Automobilindustrie und der Autofahrerinnen und Autofahrer zu agieren. Ich setzte mich weiter entschieden für den Individualverkehr in Deutschland ein. Jeder soll das Verkehrsmittel seiner Wahl nutzen können und dabei – wenn es die Gegebenheiten erlauben – auch so schnell fahren wie er möchte.